Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Göddertz hat am Mittwoch die Problematik der Schadstoffbelastung durch die Kokerei Bottrop im Umweltausschuss auf Landesebene eingebracht.

„Mir ist es ein großes Anliegen, die Ängste der betroffenen Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen – deswegen habe ich mich mit entsprechenden Fragen an die Landesregierung gewandt“, erklärt der Abgeordnete. Bereits am vergangenen Dienstag diskutierte er in Bottrop in einer gemeinsamen Sitzung des Sozial- und des Umweltausschusses mit Vertretern der Kokerei, sowie der Initiative „Saubere Luft für den Bottroper Süden“.

Konkret geht es nun insbesondere um die Frage, ob die schwarz-gelbe Regierung eine Gesetzesänderung von sogenannten Zielwerten zu strengeren Grenzwerten bei der Schadstoffbelastung der Luft befürwortet. In einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der Bezirksregierung Münster hatte sich Arcelor Mittal Bottrop, Betreiber der Kokerei, bereits freiwillig zu immissionsreduzierenden Maßnahmen bekannt.

„Dies sind Schritte in die richtige Richtung“, gibt sich Thomas Göddertz zuversichtlich. „Es gilt nun, die weiteren Rahmenbedingungen für eine einvernehmliche und langfristige Lösung festzusetzen.“

Diesbezüglich erfolgte von Seiten der Landesregierung die Zusage, das Gespräch mit anderen Bundesländern für eine gemeinsame Regelung zu suchen. Hinsichtlich weiterer Maßnahmen bei einer möglichen Verfehlung der Zielwerte äußerten sich CDU und FDP in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz nicht.